Befristung

Vielfach werden Arbeitsverhältnisse nicht auf unbestimmte Zeit, sondern befristet abgeschlossen. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) regelt, unter welchen Voraussetzungen dies zulässig ist.

Befristung mit Sachgrund

TIPP!

Ist eine Befristung unwirksam, ist nicht etwa der gesamte Vertrag unwirksam. Im Gegenteil: Es besteht dann regelmäßig ein unbefristeter Arbeitsvertrag! Die Wirksamkeit einer Befristung sollte durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht geprüft werden und kann bei begründeten Zweifeln durch eine entsprechende Klage einer Kontrolle durch das Arbeitsgericht unterzogen werden.

Das befristete Arbeitsverhältnis soll nach dem Willen des Gesetzgebers nicht der Normalzustand, sondern die Ausnahme sein. Daher erfordert die Befristung des Arbeitsverhältnisses regelmäßig einen Grund. Es ist dem Arbeitgeber nicht möglich, allein aufgrund unsicherer wirtschaftlicher Zukunftsaussichten langfristige Bindungen an Arbeitnehmer in Form unbefristeter Verträge zu vermeiden. Das TzBfG nennt einige Gründe, die eine Befristung rechtfertigen können. So ist die Befristung beispielsweise gerechtfertigt, wenn ein Arbeitnehmer zur Vertretung eines anderen Arbeitnehmers beschäftigt wird (§ 14 Abs. 1 Nr. 3 TzBfG, z.B. bei Schwangerschaftsvertretungen) oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe die Befristung rechtfertigen (§ 14 Abs. 1 Nr. 6 TzBfG, z.B. bei Bestehen einer nur befristeten Aufenthaltserlaubnis).

Befristung ohne Sachgrund

Fehlt es an einem Sachgrund ist eine Befristung grundsätzlich nur für die Höchstdauer von zwei Jahren zulässig (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Ausnahmen gelten für

  • neugegründete Unternehmen in den ersten vier Jahren nach ihrer Gründung (Höchstdauer: vier Jahre, § 14 Abs. 2a TzBfG) und
  • Arbeitnehmer, die das 52. Lebensjahr vollendet haben und zuvor vier Monate beschäftigungslos waren, Transferkurzarbeitergeld bezogen oder an einer öffentlich geförderten Beschäftigungsmaßnahme nach dem SGB II oder SGB III teilgenommen haben (Höchstdauer: fünf Jahre, § 14 Abs. 3 TzBfG).

Die sachgrundlose Befristung kann jedoch unwirksam sein, wenn in der Vergangenheit schon einmal ein Arbeitsverhältnis zwischen den Vertragsparteien bestanden hat. Zudem bedarf die Befristungsabrede stets der Schriftform!


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